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Satyr69

langes Elend

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1

Freitag, 20. Oktober 2006, 12:57

Das bedingungslose Grundeinkommen

Link

Habe gestern dadrüber einen Bericht gesehen und fand die Idee doch recht interessant.
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Dragonheart

Fortgeschrittener

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2

Freitag, 20. Oktober 2006, 13:05

Ich finde das sehr interessant, dass dieses Thema nun auch in Deutschland aktuell geworden ist.

Falls jemand zufällig die Koalitionsverhandlungen hier bei uns in Österreich mitverfolgt, ist diese bei uns sogenannte Grundsicherung eines der Hauptverhandlungsthemen.
Der Konkrete Vorschlag des Wahlsiegers SPÖ liegt bei 800 Euro pro Einwohner, der Verhandlungspartner ÖVP ist strikt gegen eine solche Grundsicherung.
Bin mir jetzt aber nicht sicher, ob die SPÖ diesen Verhandlungspunkt nicht bereits gestrichen hat.

Die Idee selbst ist ja nicht so schlecht und würde vielen Menschen die Existenz absichern. Nur muss das ganze ja auch irgendwie finanziert werden.
Liebe kann so schön sein, aber auch so schmerzhaft. Derzeit durchlebe ich zweiteres....
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Cthulhu

Kaputtalist

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3

Freitag, 20. Oktober 2006, 17:01

sehr guter Ansatz! Nur leider momentan politisch kaum durchsetzbar, dafür müsste man erstmal die Lobbyisten aus den Beraterbänken nehmen.

Finanzierbar wäre eine solche Grundsicherung (die dann Lebenserhaltungskosten, Gesundheitsversorgung und einen Rentenanspruch beinhaltet), indem man die Unternehmenssteuer wieder ein bisschen anhebt, die Beitragermessensgrenze für die gesetzliche Krankenkasse abschafft (und jeden dort mit einbezieht) und alle staatlichen Einnahmen wieder zweckgebunden verwendet.

Soll heißen, das Geld da nimmt, wo es ist und nicht da den Hals zudrückt, wo schon keine Luft mehr ist.
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Riveda

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4

Freitag, 20. Oktober 2006, 18:37

Also ich finde einen Konsumsozialismus nicht sonderlich erstrebenswert. Menschliche Emanzipation wäre mir lieber.
"Bei vielen Menschen ist es bereits eine Unverschämtheit, wenn sie Ich sagen." (Theodor W. Adorno)
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Cthulhu

Kaputtalist

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5

Samstag, 21. Oktober 2006, 23:26

wie willst du eine Emanzipation anstreben, wenn die Masse künstlich in Armut gehalten wird (wobei Armut gleichermaßen auf finanzieller wie auch auf ideologisch-informativer Art und Weise gemeint ist)? Das musst du mir erklären.
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Riveda

Profi

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6

Sonntag, 22. Oktober 2006, 02:08

Und wie willst Du sie anstreben, wenn Du den Menschen keine Chancen gibst, sondern Geld, damit sie kaufen können und nicht zuviel denken...
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Cthulhu

Kaputtalist

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7

Sonntag, 22. Oktober 2006, 11:35

darum geht es ja nicht.

Es geht darum, jedem ein würdevolles Leben zu ermöglichen (sprich ohne Zwangsumsiedlung und Zwangsarbeit zu einem Hungerlohn). Die Alternative wäre, den aufgezwungen Tätigkeiten im Rahmen des ALG 2 einen Mindestlohn vorauszusetzen, von dem man leben kann. Der Sinn ist nicht, jedem soviel zu geben, wie er will, es soll nur eine umfassende soziale Absicherung erfolgen.

Das denken allerdings, muss jeder für sich übernehmen und ist politisch nicht durchsetzbar. Da kann man allerhöchstens das Bildungssystem optimieren, um die Grundlagen zum eigenständigen Denken zu festigen. Aber das ist ein anderes Thema (bzw. zu umfangreich, um es hier miteinzubringen)
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Liliths Sohn

Fortgeschrittener

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8

Sonntag, 22. Oktober 2006, 12:02

Die Grundabsicherung wäre nicht schlecht und ich halte sie auch für finanzierbar.
Wie? In jedem Fall nicht durch die Anhebung der Unternehmens- und Vermögenssteuer.

Unternehmenssteuer - sie belastet die kleinen und mittleren Unternehmen, was Arbeitsplätze kosten wird

Vermögenssteuer - das Kapital, welches wir in Deutschland benötigen, wandert ins Ausland ab

Wie dann?

Wir sind der größte Nettobeitragszahler der EU 22Mrd. Eus.
England und Frankreich zahlen zusammen 11Mrd. Eus.
Die Beitragszahlung sollte sich nach der tatsächlichen Wirtschaftskraft richten. Ex- Kanzler Schröder wollte es so, sprach es an als einziger deutscher Politiker, knickte dann aber leider wieder ein.

Das gleiche gilt für die UNO.

Unser Beamten-/ Politikerapperat wird immer unbezahlbarer.
Ich halte es da mehr mit dem US- System.
Es gibt keine Beamten, die den Staat dauerhaft belasten.
Politiker erhalten keine finanziellen Zuwendungen, wenn sie ausscheiden. Ausgenommen der US- Präsident.
Er bekommt 140T$ einmalig.

Es gibt noch mehr Einsparungsmöglichkeiten, welche die Steuer-/ Abgabenlast der Unternehmen und privaten Haushalte deutlich entlasten würde.
Damit würden Arbeitsplätze geschaffen, die den Staatshaushalt entlasten.
Somit würde die Grundabsicherung auf einen kleinen Teil der Bevölkerung entfallen, der dann auch finanzierbar ist und nicht nur mit 800€ wie es in Österreich die SPÖ vorschlug.
Das echte Gefühl ist wie der Fluss,
der im Sonnenschein dahinfließt
und später mit demselben
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der Nacht durchquert.

Weisheit der Cheyenne
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Riveda

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9

Sonntag, 22. Oktober 2006, 12:16

Umbau der sozialen Sicherungssysteme ist allerdings ein schweres Thema. Wenn so etwas wie ein Grundeinkommen machbar sein soll - und ich will hier nicht falsch verstanden werden, ich ziehe dieses Modell dem aktuellen sicherlich auch vor -, dann wohl eher mit einem steuerfinanzierten Ansatz denn mit einem beitragsbasierten Versicherungssystem. Das allerdings ist - auch angesichts der problematischen Übergangszeit in der Rentenversicherung - ein Reformschritt, den ich nicht kommen sehe.
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Liliths Sohn

Fortgeschrittener

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10

Sonntag, 22. Oktober 2006, 12:19

Zitat

Original von Riveda
Also ich finde einen Konsumsozialismus nicht sonderlich erstrebenswert. Menschliche Emanzipation wäre mir lieber.


Es ist kein Konsumsozialismus, der hinter dem Gedanken der Grundabsicherung steht.
Sicher wird es einige geben, die es missbrauchen. Die gibt es immer.

Ich würde es auch nicht nach dem "Gießkannenprinzip" anwenden.
Nur mal eine Frage an dich Riveda.

Was sollen Menschen machen, die eine sehr gute Ausbildung und Arbeitsstelle hatten? Weil das Unternehmen die Niederlassung schloß, diese Menschen sind über 50, waren noch nie arbeitslos. Sie zahlten immer nur ein.
Nach 1 Jahr Arbeitslosigkeit, mit Ü 50 keine Chance mehr am Arbeitsmarkt erhalten sie Hartz IV und müssen ihre Altersvorsorge auflösen. Gerade 13T€/ pro Person dürfen sie noch behalten. Den Rest müssen sie verbrauchen, bis sie das erste Mal Geld vom Staat bekommen? Dazu schreibt der Staat vor, wielange das Geld zu reichen hat. Natürlich an Hartz IV ausgerichtet.

Für diese Menschen wäre die Grundabsicherung eine Anerkennung ihrer bisherigen Leistungen.
Dazu wären diese Menschen auch bereit, gesellschaftliche Aufgaben zu übernehmen, wodurch der Staat finanzielle Einsparungen hat.
Die Leute wollen etwas tun, nicht nur zu Hause rumsitzen.
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Riveda

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11

Sonntag, 22. Oktober 2006, 12:25

Versteht mich bitte nicht falsch. Ich finde Hartz IV alles andere als toll. Und ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre sicher wünschenswerter.

Aber wesentlich erstrebenswerter wäre unsere Gesellschaft damit im Grunde auch nicht. Nur besser auszuhalten.
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Liliths Sohn

Fortgeschrittener

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12

Sonntag, 22. Oktober 2006, 12:31

Zitat

Original von Riveda
Umbau der sozialen Sicherungssysteme ist allerdings ein schweres Thema. Wenn so etwas wie ein Grundeinkommen machbar sein soll - und ich will hier nicht falsch verstanden werden, ich ziehe dieses Modell dem aktuellen sicherlich auch vor -, dann wohl eher mit einem steuerfinanzierten Ansatz denn mit einem beitragsbasierten Versicherungssystem. Das allerdings ist - auch angesichts der problematischen Übergangszeit in der Rentenversicherung - ein Reformschritt, den ich nicht kommen sehe.


Habe ja gute Kontakte in die Politik, ob landes- oder bundespolitisch. Unsere Politiker wissen um das Thema. Sie wissen auch, dass eine wirkliche Reform notwendig ist.
Naja, sie wollen wiedergewählt werden. Deshalb diese Politik der "kleinen Schritte", wie es die Kanzlerin formulierte.
Bei Ex-Kanzler Schröder war es die Politik der "ruhigen Hand", heute machen wir wenigstens kleine Schritte.

Diese Reform hätte so tiefgreifende Einschnitte, dass die Bevölkerung diese Partei nicht mehr wählen würde.
Bestes Beispiel Maggie Thatcher. Sie hatte den Mut, England von Grund auf reformiert und ein unglaubliches Wirtschaftswachstum eingeleitet, welches bis heute anhält.

So unpopulär wollen unsere Politiker nicht werden. Deshalb kannst du diese Reformschritte auch nicht kommen sehen.

Bei allem was geschieht, wird es immer Gewinner und Verlierer geben. Dessen müssen wir uns bewußt sein.
Werde das Thema bei unserem nächsten Parteitreffen wieder auf die Tagesordnung stellen. Wird sicher ne heiße Diskussion.
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Cthulhu

Kaputtalist

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13

Sonntag, 22. Oktober 2006, 14:43

Zitat

Original von Liliths Sohn


Unternehmenssteuer - sie belastet die kleinen und mittleren Unternehmen, was Arbeitsplätze kosten wird

Vermögenssteuer - das Kapital, welches wir in Deutschland benötigen, wandert ins Ausland ab




Ja, die Unetrnehmenssteuer belastet auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die es sowieso schon schwer haben. Ich habe auch nie behauptet, dass ein Unternehmen, kein Konzern, nicht auch gefördert werden müsste. Im Moment sieht es aber leider so aus, dass die großen und noch größeren Steuergeschenke kassieren, Subventionen erhalten und die kleinen trotz allem hinterherhinken. Und da muss man entgegenwirken. Soll heißen eine Erhöhung der Unternehmenssteuer und eine Schließung der Steuerschlupflöcher für Konzerne wären eine notwendige Sache. Dann wäre auch wieder genug Geld da, um den Mittelstand zu fördern und zu sanieren.

Die Vermögenssteuer ist natürlich ein heikler Punkt. In Zeiten eines offenen Europa kann man natürlich nicht kontrollieren, wo das Kapital hingeht. Allerdings wäre es möglich, Steuern auf Großinvestitionen zu erheben, die nach Deutschland gehen. Soll heißen, wenn ein Vermögen auf einer Bank in Luxemburg liegt und von dort ein Gegenwert nach Deutschland gebracht wird, um dort damit zu wirtschaften, sollte auf den Wert ein Zoll erhoben werden. Das geht allerdings nur in Zusammenarbeit mit Europa.

Es kann einfach nicht sein, dass diejenigen, die am wenigstens haben, die Melkkuh von Politik und Wirtschaft sind. Unsere Politiker sind verschwenderisch, wo es nur geht, die Berater der Regierung sind alle Funktionäre bei Banken, Konzernen, Versicherungen, usw. und wollen natürlich ihre Interessen durchsetzen. Das ist nicht gerade sehr demokratisch. Volksvertreter sollen den Willen des Volkes international vertreten und auch national so regieren, dass es dem Volk gut geht. Wenn die Politik ein Spielball der Wirtschaft ist, dann können wir auch einfach einen Herrn Hundt regieren lassen.
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Leronoth

Kritischer Theoretiker

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14

Montag, 23. Oktober 2006, 11:17

Also ertsmal bin ich happy, dass das thema jetzt so langsam doch mal popülär wird, ich beschäftige mich seit so ca. 3-4 jahren mit de rthemati und merke da ganz stark wie doch die abwehrmechanismen immer schwächer werden.
Am Anfang wurd eich für so eine position noch fast gelyncht, heute wird sie ganz offen besprochen. das halte ich für sehr gut.

Natürlich hat riveda recht, aber ich sehe das alles doch positiver. Die diskussion ums Existenzgeld oder BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) hat ertsmal viele vorteile. zuerst wird die arbeit/Lohn kopplung etwas aufgeweicht und es wird neuen überlegungen tür und tor geöffnet. Die Debatte hat sich also von dem bestreben blind arbeitsplätze zu erhalten abgelöst und nähert sich nun auch einer reflektion ob diese reine arbeitsgesellschaft sinnvoll ist.

Sicherlich ist eine gesellschaft mit BGE keine befreite gesellschaft, aber sie ist meines erachtens ein schritt der viele neue gedanken ermöglicht und definitiv nach vorne weist.
Es ist wenigstens eine überlegung die über das reine Arbeitsverhältnis hinausweist, die thematik radikal erfasst und sogar das leben ohne arbeit aus der sozialen ächtung herausbefördert.

wenn ich dann aber in einem solchen thread immer noch sätze wie folgende lesen muss:

Zitat

Unternehmenssteuer - sie belastet die kleinen und mittleren Unternehmen, was Arbeitsplätze kosten wird

Vermögenssteuer - das Kapital, welches wir in Deutschland benötigen, wandert ins Ausland ab

merke ich wie weit wir dennoch von einem reflektierten umgang mit der arbeitsthematik entfernt sind.
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Baudelaire
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MiesePÖHter

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15

Montag, 23. Oktober 2006, 18:10

Seid gegrüßt!

An und für sich sicher eine gute und lobenswerte Idee das Ganze, aber meiner Meinung nach nur sehr schwer erfolgreich durchführbar. Eine große Gefahr die ich bei so etwas sehe ist Inflation. Wenn jeden Monat jeder Bürger beispielsweise 800 Euro mehr bekommt, können die Leute mehr konsumieren. Mehr Konsum bedeutet, die Güter werden knapper. Damit verbunden ist der Erfahrung nach ein Preisanstieg. Das Ganze schaukelt sich immer weiter hoch und bald siehts wieder aus wie Ende der 20-er, wir gehen mit nem Schubkarren voll Geld zum Bäcker Brötchen kaufen.
Wir haben das Szenario im vergangenen Jahr auf dem Wirtschaftsgymnasium mal durchgespielt und das Erheben eines Bürgergeldes oder bedingungsloses Grundeinkommen oder wie immer sonst es heißen mag klingt zwar im ersten Moment verlockend und äußerst attraktiv, birgt aber enorme Gefahren für die wirtschaftliche Stärke und somit den Lebensstandard eines Landes.

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Leronoth

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16

Montag, 23. Oktober 2006, 21:38

Ich bin wirtschaftlich momentan nicht mehr so fit.
aber da die wirtschaft den faktor mensch abstrahiert und erstmal vomr einen homo oeconomicus ausgeht können die vielfältigen veränderungen des konsumverhaltens nicht berechnet werden.

ferner shcafft eine wirtschaftliche analyse ja nur systemimmanente aussagen, welche nur bis zu einem gewissen punkt sinn machen...

Das BGE geht übrigens nicht von einer geldvermehrung aus, sondern will dies im wegfall von anderen leistungen und dem Abbau der ALGverwaltung wieder reinholen. die geldvermehrung ist also nicht gegeben, es ist ein umverteilungsprozess, keine geldschöpfung, der konsum steigt also (ausser evtl. durch psychische faktoren) nicht
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17

Montag, 23. Oktober 2006, 21:53

Seid gegrüßt!

Umverteilung statt Schöpfung? Also wenn, naja, ich schätze mal 50 Millionen Bürger in Deutschland plötzlich 800 Euro mehr im Monat zur Verfügung haben müssten dem Staat Unsummen fehlen, wenn es durch Umverteilung finanziert wird. Rechnen wir das doch einfach mal durch, 50 000 000 * 800 = 40000000000 jeden Monat, das wären jährlich 480000000000, also (wenn ich mich bei den Nullen nicht verzählt habe) 480 Milliarden Euro jährlich die dem Staat fehlen würden. 2001 betrugen die Staatsschulden 1231 Milliarden Euro, das würde bedeuten dass der Staat in einem Jahr 38 % der Schulden macht die er zuvor in gut 60 Jahren insgesamt gemacht hat. Innerhalb von 10 Jahren wären wir auf Entwicklungsland-Niveau. Nein, mit Umverteilung ist sowas nicht durchführbar.

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Leronoth

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18

Montag, 23. Oktober 2006, 21:57

also von gelddrucken war nie die rede und auch nicht davon das jeder jetzt 800¤ zusätzlich bekpommt.

Es geht meist darum andere sozialleistungen abzubauen, die arbeitsamtstrukturen abzubauen und die mehrwertsteuer zu erhöhen. dadurch kann dann der mehraufwand kompensiert werden.
von geldschöpfung kann da also keine rede sein...
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19

Montag, 23. Oktober 2006, 22:03

Seid gegrüßt!

Bin gespannt welche "anderen Sozialleistungen" da abgebaut werden sollten. Das Arbeitslosengeld? Die Renten? Ich denke nicht, dass wir auf irgendeine Sozialleistung verzichten können, wenn wir unseren Lebensstandard halten wollen. Und von mir aus müssens auch keine 800€ im Monat sein, gehen wir mal nur von 200 im Monat aus, das ist immernoch viel zu viel um es kompensieren zu können. Ohne Geldneuschöpfung ist dieses Grundeinkommen oder Bürgergeld nicht möglich und mit Neuschöpfung kommt die Inflation. Ich seh da keine Möglichkeit das durchzuführen, auch wenns wie gesagt ein verlockender und schön klingender Gedanke ist.

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Leronoth

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20

Montag, 23. Oktober 2006, 22:10

primär geht es da um hartz Iv und arbeitslosenversicherungen.

ich halte das konzept in kombination mit einer MWST Erhöhung für mahcbar und es gibt einige Ökonomen die das ähnlich sehen.

für mich zählt aber eh erst einmal das diese idee an gehör gewinnt und welche implikationen die theorie besitzt. kurzum welche gedanken durch diese idee etwas popülärer werden.
eine durchsetzung steht eh nicht vor der tür, aber das ein nicht reaktiönärer Ansatz zur lösung der arbeitslosigkeitsproblematik wahrgenommen wird ist erstmal gut.

und auch wenn das BGE utopisch wirkt, utopischer als eine vollbeschäftigung kann es kaum sein...
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21

Montag, 23. Oktober 2006, 22:36

Seid gegrüßt!

Ok, wenns dir primär um eine Akzeptanz und Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit der Thematik geht ist eine Diskussion über die Durchführbarkeit ja irrelevant und ich hab das falsch aufgefasst, sry ;)

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QuadratImKreis

... doesn't care.

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22

Dienstag, 24. Oktober 2006, 02:40

Zitat

Original von Leronoth
und auch wenn das BGE utopisch wirkt, utopischer als eine vollbeschäftigung kann es kaum sein...


Gibt es überhaupt etwas was utopischer ist? ;)

@Res: Wenn du jetzt alle Leistungen (Rente, ALG, Hatz IV etc. pp.) streichst und dann jedem Bürger unabhängig von Ausbildung, sozialem Stand, Beruf, Wohnort usw. standardmäßig 800 € zahlst, dann ist das durchaus durchführbar. Da fällt ja anderweitig sehr viel an Leistungen weg.
Der Bürger hat seine Grundversorgung gewährleistet und alles was er mehr will muss er sich selbst erarbeiten.

Den Ansatz finde ich ausgesprochen begrüßenswert, das is ja im positiven Sinne schon fast egalitär.


Egal wer du bist, deine 800 hast du. Es würde Strukturen wahnsinnig vereinfachen und den Bürger im Leistungsdschungel auch mal durchblicken lassen. Statt "BAföG oder Wohngeld aber auch nur wenn man nicht "eh" HartzIV kriegt" hättest du eine einzige Sozialleistung, die alle Bürger über einen Kamm scheren würde.

Was ich mich jedoch frage: was ist mit den "Altlasten"?
Gesetzt den Fall man würde morgen das BGE einführen, was machen die Leute die 35 Jahre lang Sozialabgaben gezahlt haben? Wäre es denen gegenüber nicht ungerecht, wenn die "anderen" plötzlich eine Grundversorgung ohne vorherige "Leistung" bekämen? Und was ist mit den Beamten, die sowieso keine Sozialabgaben zahlen? Fallen die aus dem BGE dann raus oder würde damit das Berufsbeamtentum auch eine Reform erleben?

Man bedenke die Übergangsfrist die eine solche radikale Veränderung mit sich bringt... hossa, da schwimmt mir ja der Kopf. Aber die Idee find ich gut. Ob jemals der Mut zu einem derart krassen Einschnitt da sein wird ist aber m.E. mehr als fraglich.

--QIK
Kein Tag vergeht, ohne daß ich mich nicht aufgeregt hätte über Menschen,
die wirklich besser einen Goldfisch gekauft hätten.
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MiesePÖHter

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23

Dienstag, 24. Oktober 2006, 08:40

Seid gegrüßt!

@QiK: Klar, wenn man alles andere streichen würde und jedem nur seine 800 zahlen würde, wäre das durchführbar. Das wäre dann das Gleichverteilungsprinzip, "Jedem das Gleiche". Klingt in der Theorie gut und schön, doch benachteiligt hierbei sind Menschen die beispielsweise behindert sind - und Behindertengerechte Ausstattung ist nicht gerade billig. Oder nehmen wir mal an ein Familienvater der seine Frau verloren hat (meinetwegen auch umgekehrt), wie soll der mit 800 Euro im Monat seine Kinder ernähren, erziehen, betreuen und das mit 800 Euro, denn arbeiten kann er höchstens noch halbtags wenn ihm was an der Erziehung seiner Kinder liegt.

Das waren jetzt nur zwei Beispiele, aber es gibt schier unglaublich viele solcher Fälle in denen die 800 Euro einfach nicht reichen würden, gesetz dem Fall man schafft alle anderen Sozialleistungen ab um das BGE finanzieren zu können.

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QuadratImKreis

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24

Dienstag, 24. Oktober 2006, 11:41

Kinder sind auch Bürger, ergo: Der Vater hat kein wirkliches Problem. Mit zwei Kindern hat er dann 2400 Euro netto, das sollte reichen um sich und zwei Kinder zu ernähren. (Wenn man das Modell, dass Kinder bedarfsgerechtes BGE bekämen mal außer Acht lässt.)

Und im Falle des Behinderten gibt es durchaus Abstufungsmöglichkeiten. Die existieren ja heute auch als Sonderzuwendung und nicht zwangsläufig direkt in Hartz IV.
Es geht ja um reines GRUNDeinkommen. Was für Sonderfälle als Zuschlag noch dazukommen könnte ist da ja noch nicht mit einberechnet.

--QIK
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Dragonheart

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25

Dienstag, 24. Oktober 2006, 12:06

Wenn man jedoch, wie du sagst, die derzeitigen Sozialleistungen streicht, also auch die Rente, möchte ich mal auf die Reaktionen der Vielverdiener warten, die plötzlich nur mehr ein 5tel oder weniger ihrer eigentlichen Rente erhalten würden... 8o
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