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rekonstrukteurin

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1

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 01:51

plebiszit über kanzler frage??

wärt ihr für eine volkabstimmung was die kanzlerfrage angehtn. also nur in dieser wahl nun. allein um die parteien zu zwingen nun endlich mal zu potte zu kommen?
also irgendwie finde ich hat die idee etwas. und mich wunder das die noch nicht diskutiert wurde.
ungreifbarer non-rationalist
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Riveda

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2

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 13:05

Die Idee hat in meinen Augen nicht nur etwas, ich halte eine derartige Abstimmung auch für durchaus angebracht und einen wichtigen sowie richtigen Weg. Aber das wäre zuviel Demokratie für Deutschland. Man plant ja auch, 30 % der Wähler mit einem unter Umständen angestrebten Mehrheitswahlrecht zu benachteiligen...
"Bei vielen Menschen ist es bereits eine Unverschämtheit, wenn sie Ich sagen." (Theodor W. Adorno)
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rekonstrukteurin

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3

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 13:17

wie erklärstdu dir dann das es nicht mal einen vorschlag in den medien darüber gab? ich mein du bist doch tärker in einer partei involviert? und was soll das mit dem mehr heitswahlrecht sein?
ungreifbarer non-rationalist
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Riveda

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4

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 13:56

Ich bin nicht gebunden an irgendeine Organisation.

Die Deutsche Politk scheint nunmal nichts von Plebisziten zu halten, und auch die Medien würden Macht aus der Hand geben, wozu also?

In unserem momentanen "personalisierten Verhältniswahlrecht" erhalten die Parteien Sitze entsprechend ihres Stimmanteils. Im Mehrheitswahlrecht würde nur noch über die Wahl von Direktkanditaten entschieden, also eine eklatante Benachteiligung der "kleinen" Parteien - sind ja nur 30%...

Aber Hauptsache man kann schön einfach regieren.
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rekonstrukteurin

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5

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 17:31

dann kannst du ja nicht pauschal von 30% sprechen. das variierit ja je nach mehrheit. aber das ist egal. ob nun 25 oder 30. dann bekmen wir fast so verhältnisse wie in england wo es nur noch 2 grosse parteien gibt.
hm.. damit wäre aber dem pluralismus gedanken abgeschworen.
und wer soll denn das planen?

und mit gebunden an eine organisation meinte ich nur das ich in erinnerung hatte das du dich für eine partei stark machst
ungreifbarer non-rationalist
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Riveda

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6

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 23:16

Eigentlich nicht, da gibt es nicht eine, die ich ruhigen Gewissens wählen kann ;).
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rekonstrukteurin

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7

Freitag, 7. Oktober 2005, 00:05

hmm.. *sich ungern täuscht aber es gerne glaubt *G*
ungreifbarer non-rationalist
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8

Freitag, 7. Oktober 2005, 13:16

könnte mir mal jemand erklären was "plebiszit" beduetet ?

kann der diskusion leider nur teilweise folgen...


-
Masilius
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¤

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rekonstrukteurin

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9

Freitag, 7. Oktober 2005, 13:55

plebiszit ist ein volksentscheid
ungreifbarer non-rationalist
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soothe

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10

Freitag, 7. Oktober 2005, 15:35

Also so ne Volksabstimmung zur "Kanzlerbestimmung" klingt an sich nicht schlecht find ich. Nur gibt's da das ein oder andere Problem bei:

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht Volksentscheide nur bei Fragen der terrotorialen Neuordnung des Staates vor und auch dann nur für den Teil des Volkes, den die Neuordnung direkt betreffen würde. (Bsp. Länderehe Berlin-Brandenburg) Um also in Sachen Kanzlerfrage einen Volksentscheid durchführen zu können, müsste dafür erst das Grundgesetz geändert werden und zwar in mehreren Punkten (es ist ja auch im GG festgehalten, wei der Kanzler zu seinem Kanzleramt kommt). Dafür wiederum wäre eine 2/3-Mehrheit im Bundestag nötig und eh das mit der aktuellen Zusammensetzung funktioniert fliegen der Frau Merkel kleine rosa Schweinchen aus dem Hintern!

Ergo: hübsche Idee, aber wegen der Bürokratie und so (vielleicht hätte ich doch die FDP wählen sollen... :lolwech ) leider nicht machbar.

Gruß, die soothe

P.S. Grad kam mir der Gedake, dass man ja die Wahl auch als Volksentscheid betrachten kann. Zwar nicht im eigentlichen Sinne, aber trotzdem frag ich mich, warum das "deutsche Volk" bei einem klassischen Plebiszit eindeutiger sagen sollte, wen sie in der Führungsrolle wollen? Ich mein, bei der Show die da grad läuft, würd ich mich auch nicht eindeutiger für irgendwas ausprechen wollen bzw. können.
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Riveda

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11

Freitag, 7. Oktober 2005, 15:40

Sie sind zwar nicht vorgesehen, aber ebensowenig verboten. Außerdem wäre es den lieben Spitzenkanditaten ja auch möglich, eine Volksabstimmung anzusetzen, ohne Gesetzesänderung. Diese besäße zwar keine Verbindlichkeit, könnte aber - wenn organisiert wie eine Wahl - freiwillig von den Politikern in den Koalitionsverhandlungen berücksichtigt werden. Was fehlt ist also lediglich der Wille zu mehr Demokratie.
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soothe

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12

Freitag, 7. Oktober 2005, 15:50

Hm, ok. Abe so wie ich das sehe scheitert es grundsätzlich nicht mal am nichtvorhandenen Willen zur Demokratie. Denn weder Frau Merkel, die vermutlich von Tag zu Tag verbitterter wird, noch Gerd, der sich kontinuierlich einen drauf runter holt, dass er "immernoch" im Kanzlersessel sitzt, werden sich der Gefahr aussetzen, bei nem Volksentscheid zu verlieren. Schon gar nicht, wenn sie diejenigen sind, die das Ganze ins Rollen bringen müssten!
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